Kultur der Erosionen

"Erosion" als Begriff gibt es in verschiedenen Fachgebieten. In der Geologie versteht man einen natürlichen Abgang von Gestein und Boden durch Wasser, Wind und Gletscher. Diese Erosionen geschehen durch die Bewirtschaftung des Menschen. Die Kultur der Erosion legt den Fokus auf die von Menschen geschaffenen Werte in der Gesellschaft und Wirtschaft.

Aktuelle Themenkreise sind: die internationale Verflechtung der Schweiz mit der Wettbewerbskraft, der Innovationsfähigkeit und damit mit der Attraktivität des Standortes Schweiz. Erosionen sind nach Innen und Aussen gerichtet. Nach Innen geht es aktuell um gesellschaftliche Werte, die Inland-Politik, der Umgang mit Cyberbedrohungen, die Digitalisierung, die Bildung und Erziehung und das Krisenmanagement in Pandemiezeiten. Nach Aussen liegt der Schwerpunkt beim Verhältnis zur EU und die Gestaltung von Freihandelsabkommen.

Bei den gesellschaftlichen Werten tritt der „Überwachungskapitalismus“ immer stärker hervor. Zunehmende Abhängigkeiten und Freiheitsbeschränkungen sind für diese Entwicklung charakteristisch. Die Reklamation von eingeschränkten Freiheiten hat sich vor allem in der Pandemie gezeigt, was aber nur ein Ausdruck eines andauernden, latenten Freiheitsentzugs, begleitet von den sozialen Medien, ist. Es passt nicht zusammen, wenn einerseits private Daten in den Medien hochgeladen sind, andererseits die Beschränkung der persönlichen Freiheiten reklamiert wird.

Die Fortsetzung der Digitalisierung unterstütz die Bequemlichkeit. Fast alles, was Konsum betrifft, kann vom Sofa aus erledigt werden. Das unterstützt die Vereinsamung in der Welt der Single-Haushalte. Die Zunahme der Einpersonenhaushalte führt zu Wohnformen, die für weniger Personen immer mehr Platz beanspruchen. Die Behandlung von Patienten in grossen Spitälern wird immer anonymer und in unübersichtlichen, architektonischen Formen umgesetzt. Die Spitalanlagen sind Labyrinthe, welche die Anonymität unterstreichen. Die Spezialisierungen in der Medizin, mit aktuell 47 Spezialdisziplinen, führen dazu, dass „immer mehr von weniger“ verstanden wird. Diese Fraktionierungen führen zu mehr Protesten bei den vorgesehenen Schliessungen von regionalen, übersichtlichen Spitalstrukturen. Das Gemeinwohl rückt in weite Ferne, eine Erosion der Menschlichkeit.

Der Umgang mit Cyberbedrohungen nimmt zu. Hacker dringen in Daten ein, die auf höchster Geheimstufe angesiedelt sind. RUAG ist ein Beispiel: problematische Daten sind ins Ausland verlagert, verbunden mit Zugriffen auf militärische Einrichtungen und Liegenschaften. Die gespeicherten Datensätze sind nicht bekannt, wie auch die Anzahl Server auf welchen Milliarden Daten gespeichert sind. Offizielle Vertreter glänzen mit Schönreden der Situation oder mit dem Versprechen, dass Vieles unternommen wird und die Situationen im Griff sein werden. Es muss aber festgestellt werden, dass die Verantwortlichen einen Angriff auf die Daten 2021 nicht gemerkt haben und demzufolge das Ereignis abstreiten.

Die Digitalisierung, Bildung und Erziehung zeigen auch Erosionserscheinungen.Der Stand der Digitalisierung ist im Embrionalstadium, vor allem in der Verwaltung und bei den Behörden. Die Schwierigkeiten und Unfähigkeiten beim Covid-Krisenmanagement oder beim Patientendossier sind Beispiele. In der Industrie und der Forschung  sieht es viel besser aus. Die Bildungslandschaft ist gekennzeichnet durch die föderalistische Kultur. Es scheint unmöglich zu sein in einem kleinen Land Lehrpläne zu gestalten, die für das ganze Land verbindlich sind; beispielsweise ist der Lehrplan 21 nicht in allen Regionen angekommen. Die Weiterbildung und Berufsbildung ist dagegen auf einem hohen Niveau. Die Durchlässigkeit von der Berufslehre bis zur universitären Ausbildung ist vorbildlich und wird in andere Länder exportiert. Es ist  in Frage zu stellen, warum die Uniabsolventen grossmehrheitlich Sozial- und Geisteswissenschaften studieren und die naturwissenschaftlich-technischen Wissenschaften, die vor allem zur Sicherstellung der Innovationskraft von Bedeutung sind, weit hinterherhinken; die Frauen sind in diesen Disziplinen nach wie vor weit untervertreten. Die Erziehung erodiert insofern als der Faktor Verwöhnung ein starkes Gewicht erhalten hat. Das Selbstbewusstsein junger Menschen hat sich stark entwickelt, steht als ausgeprägte Arroganz der Unfähigkeit selbstkritisch zu sein gegenüber. Die Kinder sind mit Spielzeug und Geräten so zugedeckt, dass Eigeninitiativen zum Eigenbau ausgeblendet werden. Die Gewalt und der Konsum von Cannabis hat unter den Jugendlichen stark zugenommen; der Spitzenplatz in Europa ist sicher. Statt warten bis eine Belohnung eintrifft, mit der Fähigkeit Bedürfnisse aufzuschieben, wird – im Namen der persönlichen Freiheit – die sofortige Erfüllung eines Bedürfnisses eingefordert. Zu denken gibt, dass nach neustem PISA-Test, 15-Jährige Schulabgänger nicht zwischen Fakenews und Fakten unterscheiden können. Zeigt die Erosion bereits Verblödung an, oder können wir immer noch mit kritischen Jugendlichen rechnen, die sich für die Umwelt einsetzen?

Das Krisenmanagement in der Krisenzeit hat die Grenzen des Föderalismus klar aufgezeigt. Demgegenüber steht die Sicht des Bundesrats, dass der Föderalismus durch das Krisenmanagement gestärkt worden sei. Die aktuelle Regierungsform ist zu hinterfragen. Fakten zeigen allerdings, dass das Management bei der Maskenfrage, die Verbreitung der Covid-App zur Rückverfolgung der Infizierten auf einem Niveau von 20% Nutzer ist, das Impftempo  plötzlich schnell und heute auf einer Durchimpfung von rund 15% angekommen ist oder dass der Umgang mit Big-Data und die Gestaltung von funktionierenden Datenbanken starken Nachholbedarf aufweist. Wissen an den Hochschulen ist vorhanden, ist aber vom Bundesamt für „Gemütlichkeit“ nicht eingefordert worden; „wir machen und können das….wir können Corona!“ Ein weiteres Faktum ist, dass breite Teile der Bevölkerung wegen den Einschränkungsmassnahmen lautstark protestieren und auf die Strasse gehen. Die wissenschaftlichen Analysen und die politischen Entscheidungen sind häufig nicht im Einklang und lösen bei der Bevölkerung Unsicherheit aus. Trotzdem haben sich die Ansteckungen reduziert, aber auch auf die jüngeren Alterskategorien verlagert. Per Mitte Mai liegt der Median bei den Ansteckungen bei 34 Jahren.

Die politische Erosion zeigt sich bei der zunehmenden Polarisierung in der politischen Landschaft und den Bedrohungen von Leib und Leben bei Politikvertretern*innen, die sich nicht für die eigene Meinung engagieren. Radikale Kreise weichen vor Gewalt und Zerstörung von Hab und Gut nicht zurück. Die rechts-radikalen Ausrichtungen im Internet feiern Hochkonjunktur und freuen sich über die Zunahme der Mitläufer*innen.  Der Graben zwischen Stadt und Land wird wieder deutlicher sichtbar und soziale Medien befeuern die Konflikte mit Beleidigungen und Angriffen auf die Personen, auf bedenklichem Niveau. Es fehlt die Sachlichkeit, Emotionen und Vorurteile sind im Zentrum. Beim Verhältnis zur EU ist die Lage hoffnungslos, aber nicht ernst. Ein Demokratiedefizit geht durch das Land, das die Demokratie „erfunden haben soll.

Nach Aussen gerichtet ist das Verhältnis zur EU das zentrale Thema. Wir sind vom „Rahmen abgekommen“, wie Patti Balser feststellt.  Vor der Sistierung des Rahmenvertrags ist ein verwaltungsinternes Dokument an die Öffentlichkeit gekommen. Dieses listet die gravierenden Folgen des Scheiterns auf. 24 Felder der Politik sind aufgelistet, wobei alles davon bekannt ist. Folgende Themen werden als schwerwiegend eingestuft. Beispiele: die Handelshemmnisse, das Stromabkommen, die öffentliche Gesundheit, das Forschungsprogramm Horizon Europe und der Datenschutz. Der einseitige Abbruch der Verhandlungen nach 7 Jahren und 4 Tagen zeigt die Indianische Weisheit, dass ein totes Pferd nicht geritten werden kann. Einen Plan B gibt es nicht, nur eine Auflistung künftiger Schwerpunkte wie die Weiterverfolgung der Bilateralen, die Kohäsionsmilliarde, Gespräche auf der politischen Ebene oder die Prüfung der Kompatibilität von EU-Recht mit dem Schweizerrecht. Die bisherigen Diskussionen rund um die Unionsbürgerrichtlinie, der Lohnschutz und die staatlichen Beihilfen zeigen, dass statt Fakten Vermutungen und vorgefasste Meinungen im Zentrum gestanden sind. Eine ganzheitliche Sicht hat gefehlt. Avenirsuisse hat die Folgen der Unionsbürgerrichtlinie auf der finanziellen Ebene berechnet. Es zeigt sich, dass bei der Übernahme der Unionsbürger-Richtlinie pro Jahr bis maximal 75 Millionen an Kosten für die Sozialwerke angefallen wären, ein kleiner Bruchteil aller aktuellen Kosten von CHF 168 Mrd. Die Reaktionen aus Europa auf den bundesrätliche Entscheid bemühen sich einerseits um Sachlichkeit, andererseits tönt es in der Presse aber wie folgt: „Türe zugeschlagen“, „die Schweiz lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen“, „wir haben Verständnis für den Abbruch, bedauern aber den Schritt, wegen den bisher guten, wirtschaftlichen Beziehungen“, „die Schweiz sägt an einer Brücke nach Europa“ oder „man muss ein Stück Autonomie aufgeben, wenn man von der Kooperation profitiert“. Wenig überraschend ist, dass rechts-konservative Kreise wie die AfD, die Britische Klatschpresse oder die Brexit-Befürworter den Schweizer Entscheid mit Applaus begleiten.

Was bleibt ist die Hoffnung, dass es einen Weg zur Gestaltung der bilateralen Beziehungen mit der EU gibt, mit Gewinnern auf beiden Seiten. Vielleicht ist es bei Kompromissen die mittlere Unzufriedenheit der Schweizer*innen, die das Land zusammenhält. Geht es dauernd um die Suche nach einem Kompromiss, mit dem alle unzufrieden sind? Nehmen wir uns hierzulande wichtiger als wir sind? Die Deutsche TV-Nachricht von der Kündigung hat immerhin 24 Sekunden Sendezeit in Anspruch genommen. Gut beraten ist die Schweiz das internationale Netz von Freihandelsabkommen systematisch auszuweiten, weil diesbezüglich noch viel Potenzial vorhanden ist. Aktuell ist mit 77 Partnern der Weltmarkt zu 55% abgedeckt. Es verbleiben 15 potenzielle Partner, die zusammen 30% des Weltmarkts abdecken; Asien, Afrika oder der Mittlere Osten sind Gebiete, die anzugehen sind. Die Standortattraktivität, Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit erodiert schleichend.    

Eduard Hauser